Meinl-Tochter bietet mit GRAF ISOLA Perspektive für Salzburg Schokolade

Heidi Chocolat will den insolventen Süßwarenhersteller Salzburg Schokolade sanieren. Alexander Isola und Stefan Weileder stehen als Insolvenzrechtsexperten beratend zur Seite.  Salzburg Schokolade meldete erst kürzlich Insolvenz an. Eine Übernahme durch…

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Erstes Urteil des Gerichts der Europäischen Union bezüglich der Registrierbarkeit einer Klangmarke, die in Form einer Audiodatei hinterlegt wurde – fehlende Unterscheidungskraft

Claudia Csaky analysiert ein interessantes Urteil des Gerichts der Europäischen Union, wonach das Geräusch einer Getränkedose, die geöffnet wird, mangels Unterscheidungskraft nicht als Unionsmarke registriert werden kann.Lesen Sie den Artikel…

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Akteneinsicht: Höchstpersönliches Recht oder durch Bevollmächtigten ausübbar?

In ihrem jüngsten ILO-Fachbeitrag diskutieren Ferdinand Graf und Sarah Kasslatter die Möglichkeit der Akteneinsicht durch eine bevollmächtigte Person anhand einer aktuellen Entscheidung des OGH. Lesen Sie den Beitrag hier oder…

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Eine Entscheidung des EuG zur Frage der Wirksamkeit des Geschmacksmusters für einen LEGO Baustein.

Claudia Csaky bespricht in ihrem jüngsten Beitrag für den Intellectual Property Newsletter des International Law Office eine Entscheidung des EuG zur Frage der Wirksamkeit des Geschmacksmusters für einen LEGO Baustein.…

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