Markenverletzung bei Nachfüllprodukten
Claudia Csáky und Stefan Djusic analysierten kürzlich die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vom 22. Dezember 2020 (4 Ob 138/20b) zum Thema Verwendung einer fremden Marke als Bestimmungsangabe.
Claudia Csáky und Stefan Djusic analysierten kürzlich die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vom 22. Dezember 2020 (4 Ob 138/20b) zum Thema Verwendung einer fremden Marke als Bestimmungsangabe.
Claudia Csáky analysierte kürzlich die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vom 22. Dezember 2020 (4 Ob 205/20f) zum Thema Ausnahme zum Untersagungsrecht des Markeninhabers im Rahmen erforderlicher Bestimmungsangaben.
In seinem jüngsten Beitrag bespricht Jakob Widner die wichtigsten Punkte des aktuellen Gesetzesentwurfes zum neuen Home-Office-Gesetz.
§ 7 AngG verbietet Dienstnehmern, ohne Bewilligung des Dienstgebers ein selbstständiges kaufmännisches Unternehmen zu betreiben oder in einem Geschäftszweig des Dienstnehmers Handelsgeschäfte zu tätigen.
Dominik Possert untersucht in seinem jüngsten Artikel die Frage, wie der Unternehmensbegriff der DS-GVO definiert ist und in welchem Verhältnis er zur österreichischen und zur europäischen Rechtsordnung steht. Lesen Sie…
In seinem jüngsten Beitrag bespricht Jakob Widner eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, worin erstmals über die Frage des immateriellen Schadenersatzersatzes wegen unzulässiger GPS-Ortung durch den Arbeitgeber entschieden wurde. Lesen…
Claudia Csáky analysiert die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (4 Ob 151/19 p), wonach gefolgert werden kann, dass eine unkündbare Vertragsgestaltung bei Markenlizenzverträgen zulässig ist. Lesen Sie hier den Beitrag von…
In seinem Beitrag bespricht Jakob Widner eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, in der die formalen Voraussetzungen einer Kündigungsanfechtung durch den Betriebsrat klargestellt werden.
Die COVID-19 Pandemie hat viele Arbeitgeber veranlasst, unterschiedliche Maßnahmen zu ergreifen, um Arbeitnehmer zu unterstützen und die Leistungsfähigkeit des Unternehmens zu erhalten. In diesem Beitrag skizziert Jakob Widner die Wege, die…
Österreich war Vorreiter bei Kurzarbeitsregelungen. Das 1949 eingeführte und in den Jahren 2008 und 2009 während der Finanzkrise überarbeitete österreichische Kurzarbeitsprogramm wurde kürzlich weiter an die besonderen Bedürfnisse der COVID-19-Krise…