Lehrer und Bordelle

Im jüngsten Beitrag bespricht Jakob Widner die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, der die Kündigung eines Schullehrers bestätigte, der sich nebenbei als Bordell-Geschäftsführer betätigte.

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Gericht der Europäischen Union bestätigt: NEYMAR Trademark wurde in bösgläubiger Absicht eingereicht

Claudia Csáky überprüfte kürzlich Jan Weisers (UNIT4 IP Rechtsanwälte) Analyse der Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 8. Mai 2019, T-795/17– Carlos Moreira v. European Union Intellectual Property Office (EUIPO) – NEYMAR.

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Gericht der Europäischen Union entscheidet zu Verwechslungsgefahr bei ‚BRAVO‘ und ‚Brave Paper‘

Claudia Csáky analysierte kürzlich die Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 8. Mai 2019, T-37/18 – BRAVO v. Brave Paper in INTA Bulletin.

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Festschrift zum 75. Geburtstag von Gunter Nitsche

Am 3. Juli 2019 fand auf Einladung von Graf Isola in den Kanzleiräumlichkeiten in Graz ein Festakt statt. Anlässlich des 75. Geburtstags von Gunter Nitsche wurde die Festschrift „Unternehmen und Unternehmensrecht in Lehre und Praxis. Festschrift für Gunter Nitsche zum 75. Geburtstag“ feierlich präsentiert.

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Entscheidung des Obersten Gerichtshof zu Frisuren und Diskriminierung

Jakob Widner bespricht in seinem jüngsten Beitrag eine OGH-Entscheidung betreffend die Weisung, geschlechtsbezogen unterschiedliche Vorgaben betreffend Frisuren einzuhalten; der OGH hält dieses Verlangen für eine unzulässige Diskriminierung.

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Entscheidung iS Taschenlampen schafft klare Richtlinien in Bezug auf Herausgabe des Gewinns bei unrechtmäßiger Benutzung von Immaterialgüterrechten

Claudia Csáky und Isabella Wiener analysierten kürzlich eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH 4Ob213/18d) betreffend die Frage, ob der Verletzer eines Gemeinschafts-Geschmacksmusters den Reingewinn herauszugeben hat oder nur jenen Anteil des Gewinns, der gerade auf der Benutzung des verletzten Geschmacksmusters beruht.

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