Corona-Krisenbewältigungsinstrumente: Achtung vor Haftungsfallen!

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Publikationen

Die Corona-Krisenbewältigungsinstrumente umfassen ein breites Spektrum von Maßnahmen: von der Möglichkeit zur Stundung von Abgaben und Sozialversicherungsbeiträgen, über die Verlängerung der Insolvenzantragsfrist auf maximal 120 Tage, bis hin zur Einrichtung von finanziellen…

WeiterlesenCorona-Krisenbewältigungsinstrumente: Achtung vor Haftungsfallen!

Der Europäische Gerichtshof entscheidet über die Kriterien der rechtserhaltenden Benutzung einer Unionskollektivmarke

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Publikationen

Claudia Csáky analysierte kürzlich die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 12. Dezember 2019 (C-143/19P) zum Thema der Anforderungen der rechtserhaltenden Benutzung einer Unionskollektivmarke. Lesen Sie dazu den Beitrag im INTA…

WeiterlesenDer Europäische Gerichtshof entscheidet über die Kriterien der rechtserhaltenden Benutzung einer Unionskollektivmarke

Lehrer und Bordelle

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Publikationen

Im jüngsten Beitrag bespricht Jakob Widner die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, der die Kündigung eines Schullehrers bestätigte, der sich nebenbei als Bordell-Geschäftsführer betätigte.

WeiterlesenLehrer und Bordelle

Gericht der Europäischen Union bestätigt: NEYMAR Trademark wurde in bösgläubiger Absicht eingereicht

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Publikationen

Claudia Csáky überprüfte kürzlich Jan Weisers (UNIT4 IP Rechtsanwälte) Analyse der Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 8. Mai 2019, T-795/17– Carlos Moreira v. European Union Intellectual Property Office (EUIPO) – NEYMAR.

WeiterlesenGericht der Europäischen Union bestätigt: NEYMAR Trademark wurde in bösgläubiger Absicht eingereicht