Ist die Weigerung, eine Schutzmaske zu tragen, eine Weltanschauung?

In seinem neuesten ILO-Artikel diskutiert Jakob Widner eine aktuelle Entscheidung des OGH. Der OGH entschied, dass sich eine Arbeitnehmerin nicht auf eine Diskriminierung aus Gründen der Weltanschauung berufen kann, wenn…

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Fotos in Facebook Gruppen posten: Verletzung des Urheberrechtsgesetzes?

In ihrem jüngsten ILO-Beitrag diskutiert Claudia Csaky anhand einer kürzlichen OGH Entscheidung die mögliche Verletzung des Rechts des Urhebers auf öffentliche Zugänglichmachung eines Werks durch Veröffentlichung eines Foto in einer…

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GRAF ISOLA siegreich vor dem OGH: Maskenverweigerung ist keine „Weltanschauung“

Unser Arbeitsrechtler Jakob Widner hat den Samariterbund Tirol erfolgreich in einem Anfechtungsprozess vertreten. Der OGH beurteilte erstmals, dass die Weigerung, eine Schutzmaske zu tragen, nicht als „Weltanschauung“ zu qualifizieren ist.…

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Verletzung des rechtlichen Gehörs in Provisorialverfahren

In seinem jüngsten ILO Beitrag bespricht Jakob Widner eine Grundsatzentscheidung des OGH zum Provisorialverfahren: Auch im Verfahren betreffend einstweiligen Rechtsschutz gelten zwar die grundrechtlichen Verfahrensgarantien des Art 6 EMRK, die…

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